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Alle Rechte vorbehalten Jede Verwendung dieser Webseite oder von Teilen davon außerhalb den Grenzen des Urheberrechts ist ohne Zustimmung des oben namentlich genannten Betreibers der Webseite unzulässig und strafbar. Allgemeinen Verkaufsbedingungen§ 1 Geltungsbereich der AGB (1) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Verkaufsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit unseren Kunden (nachfolgend als „Käufer“ bezeichnet) über die von uns angebotenen Waren schließen. (2) Mit dem Verkauf beauftragte Dritte sind nicht berechtigt, mündliche Vereinbarungen zu treffen, die von dem Inhalt des Bestellformulars oder von diesen Verkaufsbedingungen abweichen.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss (1) In Prospekten, Anzeigen und anderem Werbematerial enthaltene Angebote und Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich. (2) Der Käufer ist an eine von ihm abgegebene beziehungsweise unterzeichnete und von uns nicht angenommene Bestellung 14 Kalendertage nach Absendung gebunden. Wir sind berechtigt, das Angebot innerhalb dieser Frist anzunehmen. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist der Zeitpunkt, in dem unsere Annahme dem Kunden zugeht. Als Annahme gilt auch die Zusendung der bestellten Ware.
§ 3 Preise, Zahlungsmodalitäten (1) Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein. (2) Bei Versand innerhalb von Deutschland übernehmen wir Ihre Versandkosten. (3) Die Lieferung erfolgt in der Regel ausschließlich gegen Vorauskasse. (4) Der Käufer darf nur eigene Ansprüche gegen unsere Ansprüche aufrechnen, wenn Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.
§ 4 Lieferung und Lieferzeit (1) Sofern nicht schriftlich eine feste Frist oder ein fester Termin vereinbart ist, haben unserer Lieferungen schnellstmöglich, spätestens innerhalb von einer Frist von ca. vier Wochen zu erfolgen. (2) Sollten wir einen vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so hat uns der Käufer eine angemessene Nachfrist zu setzen, die in keinem Fall zwei Wochen unterschreiten darf.
§ 5 Gewährleistung, Haftung für Schadensersatz und Herstellergarantie (1) Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte zu. Für die Schadensersatzansprüche des Käufers gelten nachfolgende Regelungen ergänzend. (2) Schadensersatzansprüche des Käufers wegen offensichtlichen Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn er uns den Mangel nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Ablieferung der Ware anzeigt. (3) Unsere Haftung auf Schadensersatz (gleich aus welchem Rechtsgrund) ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. (4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für unsere Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für von uns garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz. (5) Hinsichtlich der Wirkung und der Anwendung der gelieferten Produkte wird auf die Angaben des Herstellers in der Produktanleitung verwiesen. Es wird empfohlen, vor Anwendung des gelieferten Produkts eine ausführliche ärztliche Beratung zu den Möglichkeiten und Risiken der Empfängnisverhütungsmethode in Anspruch zu nehmen und gegebenenfalls zusätzliche Maßnahmen der Empfängnisverhütung zu ergreifen. (6) Der Hersteller gewährt eine über die gesetzlichen Rechte hinausgehende Garantie für die Geräte LADY-COMP und BABY-COMP. Nähere Einzelheiten sind der Garantiekarte des Herstellers zu entnehmen, die jedem Gerät beiliegt.
§ 6 Eigentumsvorbehalt (1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für diese Ware vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf der Käufer die Ware (nachfolgend: Vorbehaltsware) nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen. (2) Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können. (3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen, sofern wir vom Vertrag zurückgetreten sind.
§ 7 Schlussbestimmungen (1) Für alle Rechtsstreitigkeiten aus unserem Lieferverhältnis mit dem Käufer wird für den Fall, dass der Käufer bei Klageerhebung keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Inland hat oder dass sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort uns nicht bekannt ist, unser Hauptsitz als örtlich zuständiger Gerichtsstand vereinbart. Wir sind davon abweichend aber auch berechtigt, Klage am ausländischen Gerichtsstand des Käufers zu erheben. (2) Die Beziehungen zwischen uns und dem Käufer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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